SG_VERSICHERUNGSGERICHT EL 2003/26 vom 12. Februar 2004 , Entscheid Versicherungsgericht, 12.02.2004 - Sg Versicherungsgericht (2004)
Art. 25 Abs. 1 ATSG. Erlass der EL-Rückforderung. Guter Glaube als Erlassvoraussetzung. Pflicht des EL-Bezügers, die Berechnungsblätter auf ihre Richtigkeit zu prüfen. Diese Pflicht hat ihre Rechtsgrundlage nicht in den Mitwirkungspflichten der versicherten Person bei der Sachverhaltsabklärung (Meldepflicht, Auskunftspflicht). Vielmehr handelt es sich um einen Anwendungsfall von Art. 3 Abs. 2 ZGB i.V.m. Art. 64 OR: Wer beim Empfang einer Zahlung um deren Grundlosigkeit weiss oder hätte wissen müssen, unterliegt einer uneingeschränkten Rückerstattungspflicht, weil die Gutglaubensvermutung zerstört ist (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 12. Februar 2004, EL 2003/26).